Mittwoch, 18. Juli 2012

Initiative FAIRPLAY auch weiter aktiv!

Die in Berlin erst jüngst gegründete Initaitive FAIRPLAY - Gemeinsam gegen GEMAInheiten muß, die GEMA-Tarifreform ist nicht vom Tisch, auch weiter aktiv bei der Sache bleiben. Dies tat sie z.B. auch am letzten Wochenende mit gleich mehreren Aktionen. Offensichtlich hat die Kundgebung am 25.06.2012 vor dem Mitgliederfest der GEMA doch nicht den bleibenden Eindruck hinterlassen, den sich die Initiatoren wünschten.

Hier eine Videodokumentation:
GEMA-Demo Berlin 2012 Teil 1. from uniwut on Vimeo.
Der stadtbekannte Musikwissenschaftler und Polit-Aktivist Hans Cousto vertrat die Inhalte der Initiative, nämlich die Abschaffung der GEMA-Tarifreform 2013, innerhalb seiner Redebeiträge auf der Demonstration Spreeufer für alle(Video wird nachgereicht). Ca. 1000 Menschen konnten so gewohnt fundiert erreicht und informiert werden.



Am Abend feierte Dr.Motte, Loveparade-Erfinder, DJ und Ehrenvorstand im Verein electrocult_ e.V. in der Magdalena (Ex-Maria) seinen Geburtstag. Der dort aufgestellte Infostand konnte die auch ca. 1000 Menschen informieren und hier alleine 100 Unterschriften für die open-petiton "Gegen die Tarifreform 2013 - GEMA verliert Augenmaß" einsammeln.




Zeitgleich bzw. über das gesamte Wochenende hinweg wurde eine andere Aktiven-Gruppe auf der Antaris aktiv und sammelte auch dort Unterschriften für die Petition und verteilte Informationsblätter. Dort konnten 300 Unterschriften eingesammelt sowie 5000 Gäste über die GEMA-Problematik informiert werden.




Fotos: Lars van Core, Lotar Küpper

Montag, 16. Juli 2012

Spreeufer für alle

Vier Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle

Berlin ist keine Ware  gemeinsam gegen Ausverkauf und Verdrängung



Zur Demonstration am 14. Juli 2012 in Berlin: Im Juli 2008 gab es in F-Hain-X-Berg einen Bürgerentscheid zur Spreeuferbebauung, bei dem mit 87% der abgegeben Stimmen gegen das Projekt Mediaspree gestimmt wurde. Die Bewohner des Bezirks forderten die Einhaltung der Berliner Traufhöhe beim Bau neuer Häuser, einen mindestens 50 Meter breiten unbebauten Uferstreifen sowie keine zusätzliche Autobrücke über die Spree.

Vier Jahre später ist deutlich, dass bis auf die (noch) nicht gebaute Autobrücke dieser ausdrückliche demokratische Wille der Menschen missachtet wird. Die einzigen Bauprojekte, die nicht durchgesetzt wurden, sind diejenigen, wo die Investoren noch auf sich warten lassen. Ansonsten hat sich bei Bezirk und Politik nichts geändert: neue Hotels entstehen, eine Shoppingmall an der Warschauer Straße ist geplant, Luxuswohnungen in Treptow. Wowereit und Bezirksbürgermeister Schulz trinken Sekt auf Richtfesten und Eröffnungsfeiern. Derzeit lässt der Auto- und Rüstungskonzern Daimler dessen Vertriebszentrale neben die o2-world und Coca-Cola einen Turm in den Osthafen bauen. Auf Kreuzberger Seite steht das ehemalige Dämmissol-Gelände zur Privatisierung aus – hier gibt die Politik ein weiteres Mal demokratischen Gestaltungsspielraum an profitorientierte Immobilienunternehmen ab.

Genau aus diesem Grund war es wichtig, auch wieder zum Thema Mediaspree auf die Straßen zu gehen. Mit der Demonstration zum Jahrestag des Bürgerentscheids wollten die Organisatoren der Demonstration ihre Nachbaren darauf aufmerksam machen, auf welche Weise hier der Marktlogik folgend eine antisoziale Stadt für die Besserverdienenden gebaut wird – wenn wir es uns gefallen lassen. Denn es wehren sich immer mehr Menschen gegen die Willkür des Wohnungsmarktes und dessen Profiteure. Es geht darum auf breiter Linie widerständig aktiv zu werden und als vernetzte Bewegung die Ansage zu machen: Berlin ist keine Ware. Das ist unsere Stadt und wir möchten in ihr solidarisch leben, ohne Ausgrenzung und Angst vor Verdrängung!

Berichte aufgrund der Pressekonferenz


Die Initiativen MediaSpree versenken, Megaspree und Spreepiraten gaben gemeinsam am Mittwoch, 11. Juli 2012, im Yaam eine Pressekonferenz zur geplanten Demonstration am 14. Juli 2012. Die Medien reagierten überaus wohlwollend. So schrieb die Berliner Zeitung:

"Nun, wenn sie sich schon nicht selbst loben können, dann wollen wir es tun. „Mediaspree versenken“ ist eine der folgen- und auch segensreichsten Bürgerinitiativen gegen den Ausverkauf innerstädtischer Grundstücke an die größten, schönsten und vor allem meistbietenden Investoren. Geplant war die Uferbebauung verwalterisch noch im alten Stil, also à la Stuttgart 21, mit erstarrter und überformalisierter Bürgerbeteiligung, die Mitsprache und auch Protest so lange in Verfahrensfragen wegorganisiert, bis sie wirkungslos sind. Das ist jetzt anders, und es ist besser als vorher: Die Leute haben mit den Begehren ein hervorragendes Instrument, um auf ihre Interessen aufmerksam zu machen. Die Politik reagiert längst, nicht nur an der Spree, auch beim Wasser, bei den Mieten, den Kitas.

Zitiert aus:
Aktionstag gegen Mediaspree-Projekt
Bitte weiter kämpfen
Von Jan Thomsen
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/aktionstag-gegen-mediaspree-projekt-bitte-weiter-kaempfen,10809148,16601346.html

Weitere Berichte, die vor der Demo erschienen sind

Aktionstag
Mediaspree-Gegner machen wieder mobil
Von Karin Schmidl
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/aktionstag-mediaspree-gegner-machen-wieder-mobil,10809148,16600908.html

Bürgerinitiative : Mediaspree: Demo zum Jahrestag
11.07.2012 22:40 Uhr von Ralf Schönball
http://www.tagesspiegel.de/berlin/buergerinitiative-mediaspree-demo-zum-jahrestag/6867608.html

(Artikel mit Umfrage: Vier Jahre nach erfolgreichem Bürgerentscheid ruft die Initiative "Mediaspree versenken" zur Demo auf. Haben Sie Verständnis für den Protest?)

Berlin : City-Quartier statt Flusspromenade
12.07.2012 00:00 Uhr von Ralf Schönball
http://www.tagesspiegel.de/berlin/city-quartier-statt-flusspromenade/6873090.html

POSITION : Vieles wurde erst einmal nicht gebaut
12.07.2012 00:00 Uhr von Carsten Joost
http://www.tagesspiegel.de/berlin/position-vieles-wurde-erst-einmal-nicht-gebaut/6873088.html

Von Bernd Kammer 12.07.2012 / Berlin / Brandenburg
Sackgasse nach oben
Zum Jahrestag des Bürgerentscheids gegen Hochhauspläne am Spreeufer wird gegen Verdrängung demonstriert
http://www.neues-deutschland.de/artikel/232353.sackgasse-nach-oben.html

Spreeufer
Ignorierter Bürgerwille
von Laurence Thio / Konrad Litschko
http://www.taz.de/Spreeufer/!97308/

Verlauf der Demonstration


Trotz des starken Regens am späteren Vormittag am Samstag, 14. Juli 2012, kamen etwa 1.000 Leute zur Spreedemo um an den Bürgerentscheid vor vier Jahren zu Erinnern. Wegen des Regens startete Demo mit etwa einer Stunde Verspätung, endete jedoch überpünktlich um 21:57 Uhr. Auf der Demo konnte man interessante Beiträge von Rednern verschiedenster Initiativen und Gruppierungen hören und auf der Wegstrecke wie auf der Abschlusskundgebung kam durch die Musik der fünf Paradewagen echte Partystimmung auf. Mit dem bunt geschmückten Wagen des Mörchenpark e.V. und deren bunt ver- respektive gekleideten Begleiter wurde der Demo eine besondere Note verliehen. Doch die während des Umzuges gewonnen Sympathien verspielte die Crew auf dem Wagen des Mörchenpark e.V. wieder bei der Abschlusskundgebung: Sie schaltete die Funkübertragung der Reden zu ihrem Wagen während den Reden mehrfach ab und übertönte die Reden mit lauter Musik, was vor allem die politisch aktiven Teilnehmer der Demo störte und übel nahmen. Ja, Solidarität sieht anders aus! Ansonsten gab es jedoch keine störende Zwischenfälle und die Demonstration verlief absolut friedlich.

Die Medien zur Demo:

Hunderte protestieren gegen Ausverkauf von Grundstücken
Demonstranten erinnern an Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berliner-spreeufer--demonstranten-kritisieren-bauprojekte-in-berlin-,10809148,16620914.html

Mediaspree: Hunderte protestieren gegen Ausverkauf von Grundstücken
Demonstranten erinnern an Bürgerentscheid "Spreeufer für alle"
http://www.b2b-deutschland.de/berlin/region/detail_dapd_3422812090.php

Demo mit Partystimmung und viel Polizei : Friedlicher Protest gegen Mediaspree
15.07.2012 00:00 Uhr von Jörn Hasselmann
http://www.tagesspiegel.de/berlin/demo-mit-partystimmung-und-viel-polizei-friedlicher-protest-gegen-mediaspree-/6879696.html

Mediaspree: Hunderte protestieren gegen Ausverkauf von Grundstücken
Demonstranten erinnern an Bürgerentscheid "Spreeufer für alle"
http://www.welt.de/newsticker/news3/article108293578/Mediaspree-Hunderte-protestieren-gegen-Ausverkauf-von-Grundstuecken.html

Stadtraum
Demonstration gegen Bauprojekt Mediaspree (nur kurzfristig online verfügbar)
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2012_07/Demonstranten_erinnern_an_Buergerentscheid__Spreeufer_fuer_alle_.html

Abendschau Sa 14.07.12 19:30
Vier Jahre Mediaspree (nur kurzfristig online verfügbar)
http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20120714_media.html

Das Team von Radio Friedrichshain / Studio Ansage konnte fast alle Reden auf der Demo aufnehmen. Sie werden zum Teil in der kommenden Sendung
RADIO F'HAIN | Di | 17. Juli 2012 | 19 - 20 Uhr | UKW 88,4 MHz (Potsdam 90,7) | LIVEstream: www.senderberlin.org LIVE aus dem StudioAnsage in der Kreutzigeer Str. 23 bei dem Rückblick auf die Demo ausgestrahlt. Näheres dazu bei www.studioansage.de.
Infos zur Demo siehe:
http://www.megaspree.de/
http://www.ms-versenken.org/
http://spreedemo2012.blogsport.de/