In den letzten Tagen waren im Stadtbild öfter mal DinA4-Blätter und Aufkleber mit der Aufschrift "Wollt ihr Wissen" zu sehen die Rätsel aufgaben.
Nun ist das Geheimnis gelüftet. Dahinter steht der Berliner Wassertisch und der Verein "Gemeingut in Bürgerhand e.V.", einem Attac-Ableger welche heute im Haus der Demokratie eine Pressekonferenz abhielten.
Ziel der Kampagne ist die Mobilisierung zum Berliner Volksentscheid Wassertisch und die Offenlegung der sogenannten Geheimverträge. Hintergrund ist der Anteilige Verkauf der Berliner Wasserwerke an die Konzerne und RWE, die Intransparenz der Verträge und die stetig steigenden Wasserpreise.
Dies ist den Initiatoren des Volksentscheids entschieden zu wenig. Auch wurden die Informationen erst offen gelegt nachdem klar wurde das die Unterschriften-Sammlung der Initiative mit ca. 285000 Unterzeichnern derartig erfolgreich war, das es zu einem Volksentscheid kommen musste.
Nun sind am 13.02.2011 alle Wahlberechtigten Berliner zur Wahl aufgerufen. Die Frage ist hierbei nicht mehr nur alleine, ob die Verträge in ihrer Gänze veröffentlicht werden sondern ob wir Bürger ein Einsichtsrecht in derartige Vorgänge haben. Es wird mittelbar auch darüber entschieden werden inwieweit der mündige Bürger über einen Urnengang hinaus ein Mitspracherecht in kommunalen Entscheidungen hat oder haben kann.
Weitere Fotos (CCL) auch in meinem Fotoblog:
http://picasaweb.google.com/lotarkuepper/PolitischeAktionenInBerlin#
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